Aktuelles
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| 02.06.2023 | Bruttoinlandsprodukt von 1950 bis 2022 im Durchschnitt 3,1 % pro Jahr gewachsen Die Wirtschaft in Deutschland ist von 1950 bis 2022 im Durchschnitt um 3,1 % pro Jahr gewachsen. Das Wachstum hat sich über die letzten Jahrzehnte jedoch deutlich verlangsamt. Im Durchschnitt der letzten zwei Jahrzehnte von 2000 bis 2020 ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) preisbereinigt nur um 1,0 % pro Jahr gewachsen... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | Verbotene Eigenmacht bei Selbstabholung eines vermieteten Fahrzeugs und anschließender Verwertung Gerät der Mieter eines Fahrzeugs in Zahlungsrückstand, stellt die Selbstabholung des Fahrzeugs durch den Vermieter verbotene Eigenmacht dar. Veräußert der Vermieter das Fahrzeug anschließend, ist er zum Wertersatz verpflichtet. Er schuldet darüber hinaus Nutzungsentschädigung für einen angemessenen Zeitraum bis... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | 5,8 Millionen Jobs von Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro betroffen Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren rund 5,8 Millionen Jobs von der Erhöhung des Mindestlohns zum 1. Oktober 2022 betroffen. Somit lagen 14,8 % aller Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland vor der Mindestlohnerhöhung im Oktober 2022 rechnerisch unterhalb des Stundenlohns von 12 Euro. Weiterlesen unt... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | Grenzüberschreitende Rechtsverfahren: EU-Kommission will Rechte von schutzbedürftigen Erwachsenen stärken Die EU-Kommission will die Rechte von Menschen stärken, die in grenzüberschreitenden Situationen auf rechtliche Unterstützung oder Rechtsschutz angewiesen sind. Die Vorschläge betreffen Erwachsene, die aufgrund einer Beeinträchtigung oder der Unzulänglichkeit ihrer persönlichen Fähigkeiten ihre eigenen Interess... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | Unternehmen sollen Menschenrechte und Umweltnormen in Lieferketten berücksichtigen Das EU-Parlament hat seine Position für die Verhandlungen mit den EU-Ländern über Regeln zur Integration von Menschenrechten und Umweltauswirkungen in die Unternehmensführung angenommen.Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | Übernahme in den Polizeivollzugsdienst zu Recht abgelehnt Das Land NRW hat es zu Recht abgelehnt, einen Kommissaranwärter, der während seiner Ausbildung heimlich ein Gespräch mit einem Landesbediensteten aufgezeichnet und im Rahmen eines Dienstunfallverfahrens widersprüchliche Angaben gemacht hat, in ein Beamtenverhältnis auf Probe im Polizeivollzugsdienst zu übernehmen... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | Sonn- und Feiertagsöffnung von öffentlichen Bibliotheken zur Nutzung ihrer kulturellen Funktionen an Ort und Stelle rechtmäßig Das OVG Nordrhein-Westfalen entschied, dass die durch Landesverordnung vorgesehene Sonn- und Feiertagsöffnung von öffentlichen Bibliotheken rechtmäßig und damit wirksam ist. Ein hiergegen gerichteter Normenkontrollantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte keinen Erfolg (Az. 4 D 94/20).Weiterlesen unter DA... Weiterlesen | |||
| 02.06.2023 | MOPeG schafft zum 1. Januar 2024 das Gesellschaftsregister für GbR – Eintragungspflicht für WP-und vBP-Gesellschaften? Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MOPeG) schafft zum 1. Januar 2024 ein Gesellschaftsregister für rechtsfähige GbR. Die WPK weist auf Relevanz für WP und vBP hin.Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 01.06.2023 | Importpreise im April 2023: -7,0% gegenüber April 2022 Die Importpreise waren im April 2023 um 7,0 % niedriger als im April 2022. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, ist das der stärkste Preisrückgang gegenüber dem Vorjahresmonat seit Oktober 2009.Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 01.06.2023 | BFH zur Verzinsung einer unionsrechtswidrig erhobenen Steuer Der BFH nimmt Stellung zur Festsetzung von Zinsen auf erstattete Stromsteuer (Az. VII R 29/21).Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
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- 02.06.2023Bruttoinlandsprodukt von 1950 bis 2022 im Durchschnitt 3,1 % pro Jahr gewachsen
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- 02.06.20235,8 Millionen Jobs von Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro betroffen
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- 02.06.2023Übernahme in den Polizeivollzugsdienst zu Recht abgelehnt
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