Aktuelles
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| 06.06.2023 | Entwicklung der Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe im April 2023 Nach Angaben des Statistischen Bundesamts sanken die Auftragseingänge im April gegenüber dem Vormonat leicht um 0,4 %. Nach dem starken Einbruch im März (-10,9 %) deutet sich somit noch keine Erholung bei den Bestellungen an. Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 06.06.2023 | Förderkonzept der Bundesregierung für erneuerbares Heizen Das neue Förderkonzept der Bundesregierung für erneuerbares Heizen sieht vor, dass prioritär der Austausch von alten und ineffizienten Heizungen gefördert wird. Die Förderrichtlinie soll rechtzeitig vor Inkrafttreten des novellierten Gebäudeenergiegesetzes veröffentlicht werden.Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 06.06.2023 | Verhaltenskodex gegen Desinformation: Unterzeichner sollen Arbeit intensivieren und künstliche Intelligenz klar kennzeichnen Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová und Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton sind mit den Unterzeichnern des 2022 verschärften Verhaltenskodexes gegen Desinformation zusammengetroffen. Věra Jourová forderte die Unterzeichner des Verhaltenskodex auf, mit generativer KI produzierte Inhalte für die Nutzer umgeh... Weiterlesen | |||
| 06.06.2023 | Exporte im April 2023: +1,2 % zum März 2023 Im April 2023 sind die deutschen Exporte gegenüber März 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,2 % gestiegen und die Importe um 1,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat April 2022 um 1,5 %, die Importe sanken um... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Weniger Lieferengpässe im Einzelhandel Die Lieferengpässe bei den Einzelhändlern haben lt. ifo Institut im Mai nachgelassen. Im Mai meldeten 41,3% der Befragten Knappheiten, nach 45,7% im April. Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes verzögert sich Zum jetzigen Zeitpunkt kann die Bundesregierung noch nicht abschließend sagen, ob die Ziele des Bundesteilhabegesetzes vollumfänglich erreicht werden können. Aufgrund der Pandemiefolgen und der insgesamt verzögerten Umsetzung des BTHGs sei die Eingliederungshilfe noch nicht so weiterentwickelt worden, wie es das Ge... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Förderprogramm für Klimaschutzverträge startet Das Förderprogramm Klimaschutzverträge des BMWK startet in das vorbereitende Verfahren. . Unternehmen, die im ersten Gebotsverfahren ein Gebot abgeben möchten, müssen am vorbereitenden Verfahren teilnehmen. Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Grundsätzlich keine Ergänzungen von Anträgen auf Linienverkehrsgenehmigung nach Fristablauf Wird ein Antrag auf Genehmigung des eigenwirtschaftlichen Betriebs eines Buslinienbündels fristgerecht gestellt, ohne alle Anforderungen der Vorabbekanntmachung des Aufgabenträgers zu erfüllen, kommt seine nachträgliche Ergänzung grundsätzlich nicht in Betracht, wenn ein anderer fristgerechter, eigenwirtschaftlic... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Abrissverfügung für Werkstatt rechtens Die Beseitigungsverfügung für eine Werkstatt im Landkreis Neuwied ist rechtmäßig. Das hat das VG Koblenz entschieden (Az. 1 K 1118/21).Weiterlesen unter DATEV.DE... Weiterlesen | |||
| 05.06.2023 | Innovationsatlas: Raum Stuttgart die innovativste Region Deutschlands Viel Geld für Forschung, hochqualifizierte Arbeitskräfte, zahlreiche Unternehmensgründungen und Patente: Die innovativsten Regionen des Landes liegen vor allem im Süden und im Westen. Doch auch im Osten gibt es Überraschungen, wie eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt.Weiterlesen unter... Weiterlesen | |||
Aktuelles
- 19.04.2024Erste Entscheidungen zu Datenschutz-Klagen gegen Facebook
- 19.04.2024Eilantrag eines Bezirksschornsteinfegers gegen seine Abberufung ohne Erfolg
- 19.04.2024Gesetzliche Krankenkasse muss Behandlungskosten für entwichenen Häftling erstatten
- 19.04.20242G-Zugangsbeschränkungen für nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienende Ladengeschäfte durch die saarländischen Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 30. Dezember 2021 und 12. Januar 2022 waren nicht hinreichend bestimmt
- 19.04.2024Corona-Pandemie: OVG Saarland muss erneut über die Schließung von Ladengeschäften des Einzelhandels im Februar und März 2021 entscheiden
- 19.04.2024Erfolgsfaktor Daten: Industrie offen, aber noch zurückhaltend bei Manufacturing-X
- 19.04.2024Erzeugerpreise März 2024: -2,9 % gegenüber März 2023
- 19.04.2024Streit um Erbe: Der letzte Wille ist (nicht immer) eindeutig